UNSER ENGAGEMENT FÜR DIE SOZIALWIRTSCHAFT

„Gemeinsam handeln – nachhaltig Gutes bewirken“ lautet der Slogan der KD-Bank. Er passt perfekt zu einer aktuellen Initiative: In einem offenen Brief an die EU-Kommission hat sich die Bank Ende Mai für eine soziale Taxonomie – ein Regelwerk für Investitionen in die Sozialwirtschaft – stark gemacht. Viele institutionelle Kunden und Partner aus Kirche und Diakonie haben sich solidarisch erklärt und das Schreiben ebenfalls unterzeichnet.

EU-Taxonomie: Vergesst Kitas und Krankenhäuser nicht

Im Frühjahr sah alles so aus, als würde die grüne Taxonomie der alleinige Maßstab dafür bleiben, welche wirtschaftlichen Aktivitäten als „nachhaltig“ zu bewerten und künftig durch Investitionen vorrangig zu berücksichtigen sind. Eine EU-Arbeitsgruppe hatte zwar einen Entwurf für eine soziale Taxonomie vorgelegt. Die nachfolgend notwendigen Prozessschritte waren jedoch ins Stocken geraten. Die soziale Taxonomie lag im Frühsommer auf Eis.

Die KD-Bank wollte das nicht tatenlos hinnehmen. Intern und mit einigen institutionellen Kunden und Partnern suchte sie nach Argumenten und konkreten Vorschlägen, die Sozialwirtschaft bei den Finanzströmen zu bedenken. Die einhellige Meinung aller Diskussionspartner war: Es bedarf dringend des weiteren Regelwerks einer sozialen Taxonomie, damit die kirchlichen und diakonischen Institutionen nicht leer ausgehen. „Andernfalls fließen Fördergelder und andere Zuwendungen eher in Maßnahmen zur Klimaneutralität eines Stahl- oder Zementwerks als in den Neubau oder die Sanierung einer Kindertagesstätte oder Altenpflegeeinrichtung“, sagt Dr. Ekkehard Thiesler, Vorstandsvorsitzender der KD-Bank.

Mit ihrer Forderung nach einer sozialen Taxonomie knüpfte die Bank an einen Entwurf der EU-Arbeitsgruppe Platform on Sustainable Finance an. Darin werden mehrere Ziele formuliert, die durch Investitionen zu fördern sind. Diese Ziele basieren auf verschiedenen Normen: auf der internationalen Menschenrechtscharta, den UN-Leitprinzipien für Wirtschaft und Menschenrechte und den UN-Zielen für nachhaltige Entwicklung (SDG). Eingeflossen ist auch die Europäische Säule sozialer Rechte mit sechs Handlungsfeldern:

• Recht auf Bildung/Ausbildung
• lebenslanges Lernen
• Gesundheitsversorgung
• Eingliederung von Menschen mit Behinderungen
• Unterbringung und Unterstützung von Obdachlosen
• Zugang zu grundlegenden Dienstleistungen
  

In ihrem offenen Brief fordert die KD-Bank, diese sechs Handlungsfelder als „sozial“ zu klassifizieren. „Den diakonischen und kirchlichen Einrichtungen, die diese Rechte und das Wohl der Menschen in den Mittelpunkt rücken, muss ein adäquat hoher Stellenwert wie wirtschaftlichen Aktivitäten zu Klimaschutz und -anpassung eingeräumt werden“, fordert Thiesler.

Die Briefaktion stand zeitlich auch in einem Zusammenhang mit dem Ukrainekrieg. Weil sich dessen soziale Folgen immer deutlicher abzeichneten, beurteilte die KD-Bank die soziale Taxonomie als besonders dringlich. Knapper bezahlbarer Wohnraum, der hohe Bedarf an medizinischen, vor allem betreuenden und pflegerischen Dienstleistungen und Bildungsangeboten werde durch die bisherigen und erwartbaren Flüchtlingsströme zu einer immer größeren Herausforderung, so Thiesler. Die kriegsbedingte Energieverknappung verschärfe die Situation, stellte er fest.

Ende Juli erhielt die KD-Bank aus Brüssel ein Schreiben, das ihre Forderung aber nicht hinlänglich berücksichtigt. Deshalb wird sie dieser sowohl bei der EU als auch in den Medien noch einmal Nachdruck verleihen.

Inzwischen hat Nicolas Schmit, EU-Kommissar für Beschäftigung und soziale Rechte, zugesagt, an einer für das Frühjahr 2023 geplanten gemeinsamen Veranstaltung der KD-Bank, dem Verband diakonischer Dienstgeber in Deutschland und der Diakonie Deutschland, teilzunehmen.

Die grüne Taxonomie wurde derweil weiter ausgestaltet. Das EU-Parlament hat Anfang Juli beschlossen, dass sowohl die Atomkraft als auch Erdgas als ökologisch nachhaltig zu betrachten sind. Das ist ein klares Signal für Unternehmen und Investoren, künftig in Projekte im Umfeld dieser beiden Energieträger zu investieren. Es gilt als unwahrscheinlich, dass der Beschluss noch von Gegnern gekippt wird.

Grundsätzlich stellt die Bank die Notwendigkeit „grün“ motivierter Investitionen nicht in Abrede. Vielmehr schreibt sie ökologische Verantwortung seit Langem groß und hat schon frühzeitig ein entsprechendes Instrumentarium geschaffen. Dazu zählt unter anderem der Nachhaltigkeitsfilter. Erst im Jahr 2018 wurde er inhaltlich nachjustiert. Dabei wurden die Ausschlusskriterien für sämtliche fossilen Energieträger noch einmal verschärft. Die KD-Bank räumt Gaskraftwerken aktuell eine Berechtigung als Übergangstechnologie ein, deren ökologische Nachteile allerdings weiter reduziert werden müssen. Sie bleibt zudem bei ihrer Position, Atomkraft als nicht investierbar einzustufen. „Noch immer ist das Problem der Endlagerung nicht gelöst“, argumentiert Thiesler.

Die KD-Bank bekennt sich ausdrücklich zu weitreichenden Maßnahmen, die Schöpfung zu wahren. Erst im April hat sie ihrem Slogan „Gemeinsam handeln – nachhaltig Gutes bewirken“ entsprechend mit dem Verband diakonischer Dienstgeber in Deutschland und der Diakonie Deutschland konkrete Maßnahmen beschlossen, um die kirchlichen und diakonischen Einrichtungen auf ihrem Weg zur Klimaneutralität im Jahr 2035 zu unterstützen. Zusätzlich zu gezielten Maßnahmen, die die grüne Taxonomie anstößt, brauchen wir aber dringend die soziale Taxonomie. Sonst sind es am Ende Krankenhäuser oder Kitas, die möglicherweise keine Fördermittel mehr erhalten oder sogar gänzlich von nachhaltig klassifizierten Investitionen ausgeschlossen werden! Die Sozialwirtschaft muss handlungsfähig bleiben“, sagt Thiesler.